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   LSG Niedersachsen-Bremen, 01.09.2005 - L 8 AL 37/05   

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https://dejure.org/2005,98404
LSG Niedersachsen-Bremen, 01.09.2005 - L 8 AL 37/05 (https://dejure.org/2005,98404)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 01.09.2005 - L 8 AL 37/05 (https://dejure.org/2005,98404)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 01. September 2005 - L 8 AL 37/05 (https://dejure.org/2005,98404)
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  • BSG, 27.05.2003 - B 7 AL 104/02 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.09.2005 - L 8 AL 37/05
    Zu dieser Regelung hat das BSG mit Urteil vom 27. Mai 2003 (- B 7 AL 104/02 R - RSGE 91, 94) entschieden, dass sie auf einer gültigen Ermächtigung beruht (§ 206 Nr. 1 SGB III) und von der Ermächtigungsnorm zutreffend Gebrauch gemacht worden ist; insbesondere ist danach die Festlegung des Alterssicherungsbetrages mit 1.000,- DM je vollendetem Lebensjahr nicht zu beanstanden.
  • BSG, 22.10.1998 - B 7 AL 118/97 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Verwertung - Vermögen - angemessene

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.09.2005 - L 8 AL 37/05
    Damit ist der Einwand des Klägers endgültig hinfällig, es müssten weiterhin im Hinblick auf die Höhe des Alterssicherungsbetrages die günstigeren Werte des BSG-Urteils vom 22. Oktober 1998 gelten (- B 7 AL 118/97 R- BSGE 83, 88 = SozR 3 4220 § 6 Nr. 6; siehe auch Senatsurteil vom 25. März 2004 - L 8 AL 245/03 -).
  • BSG, 09.08.2001 - B 11 AL 11/01 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - keine erneute

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.09.2005 - L 8 AL 37/05
    Im Erörterungstermin wurde geklärt, dass dieses bereits einmal angerechnete Vermögen nach der damaligen Rechtslage nicht noch einmal angerechnet werden durfte (vgl. dazu BSG, Urteil vom 09. August 2001 - B 11 AL 11/01 R - BSGE 88, 252).
  • BSG, 14.07.2004 - B 11 AL 79/03 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - kapitalbildende

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.09.2005 - L 8 AL 37/05
    Die Entscheidung des BSG vom 14. Juli 2004 (B 11 AL 79/03 R), auf welche der Kläger sich beruft, ist daher auf die vorliegende Sachverhaltsgestaltung nicht anwendbar.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 13.05.2002 - L 8 AL 475/01
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.09.2005 - L 8 AL 37/05
    Dies hält der Senat ebenfalls für zutreffend, zumal er bereits selbst so entschieden hat (Senatsurteil vom 27. Februar 2003 - L 8 AL 159/02 - sowie das Urteil vom 13. Mai 2002 - L 8 AL 475/01 -).
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